Bekanntgabe der Stadtratssitzung und Sonder-TA am 29. April 2021

• 18.15 Uhr Technischer Ausschuss
• 18.30 Uhr Stadtratssitzung

Bekanntgabe der Ausschusssitzungen im April 2021

• Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses/Betriebsausschusses am 13.04.2021
• Technischen Ausschusses am 15.04.2021

Bekanntgabe der Stadtratssitzung und Sonder-TA am 25. März 2021

• 18.00 Uhr Technischer Ausschuss
• 18.30 Uhr Stadtratssitzung

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Bekanntgabe der Ausschusssitzungen im März 2021

• Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses/Betriebsausschusses am 9. März 2021 fällt aus
• Verwaltungsausschuss am 10. März 2021
• Technischer Ausschuss am 11. März 2021

Bekanntgabe der Stadtratssitzung und Sonder-TA am 25. Februar 2021

18.00 Uhr Technischer Ausschuss
18.30 Uhr Stadtratssitzung
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Bekanntmachung des Stadtrates der Stadt Mittweida

Der Stadtrat der Stadt Mittweida fasste auf seiner öffentlichen Sitzung am Donnerstag, dem 25.02.2021, folgende Beschlüsse:

1. Europäischer Sozialfonds (ESF) / Nachhaltige soziale Stadtentwicklung (2014 bis 2020) Fortschreibung des Gebietsbezogene Integrierte Handlungskonzeptes (GIHK) „Neubau bis Spinnerei“ und Arrondierung des Fördergebietes
Vorlage: SR/2021/015/01

Beschluss:
Der Rat beschließt die Umsetzung des fortgeschriebenen Gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzeptes (GIHK) „Neubau bis Spinnerei“ im Rahmen des Förderprogramms des Europäischen Sozialfonds (ESF) / Nachhaltige soziale Stadtentwicklung (2014 bis 2020), dessen Förderperiode bis zum 30.06.2022 verlängert wurde.

2. Einführung eines Ortsteilbudgets für die Stadt Mittweida ab 2021
Vorlage: SR/2021/011/02

Beschluss:
Der Rat beschließt die Einführung eines Ortsteilbudgets ab 01.01.2021 gemäß Sachverhalt.

3. Genehmigung von Garagenverkäufen 2020
Vorlage: SR/2021/010/02

Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, die Verkäufe von Garagen im Jahr 2020 sowie einen Verkauf aus 2019 gemäß Sachverhalt zu genehmigen, damit den Besitzern Eigentum an der Baulichkeit zu verschaffen und sie gleichzeitig als Nutzungsberechtigte durch Vertragseintritt im Sinne des § 312 ZGB i.V.m. den gesetzlichen Bestimmungen des SchuldRAnpG anzuerkennen.

4. Anerkennung der Schlussrechnung für das Bauvorhaben Sanierung und Brandschutzertüchtigung Rathaus 1 und Kraft-Wärme-Kopplung im Rathausquartier (Bau eines Block-Heiz-Kraftwerkes – BHKW)
Vorlage: SR/2021/013/02

Beschluss: 
Der Rat beschließt die Anerkennung der Schlussrechnung für das Objekt: Sanierung und Brandschutzertüchtigung Rathaus 1 und Kraft-Wärme-Kopplung im Rathausquartier (Bau eines Block-Heiz-Kraftwerkes – BHKW) gemäß Sachverhalt.

5. Beschluss zur Übertragung der Haushaltsreste aus dem Jahr 2020 in das Jahr 2021
Vorlage: SR/2021/016/02

Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Bildung von Haushaltsresten aus dem Jahr 2020 in Höhe von 4.408.284,75 Euro und deren Übertragung in den Haushalt 2021 gemäß Sachverhalt.

6. Beschluss zur Umstufung des beschränkt öffentlichen Weges mit der Bezeichnung "Weg zum Auenblick" (BÖW 42) in einen öffentlichen Feld- und Waldweg (ÖFW) und Benennung des Weges in "Zum Auenblick"
Vorlage: SR/2021/001/03

Beschluss:
Der Rat beschließt, dass

      1. der beschränkt öffentlichen Weg BÖW 42 zu einem öffentlichen Feld- und Waldweg ÖFW
          aufgestuft und 
      2. der Weg in „Zum Auenblick“ benannt wird.

7. Kostenloses Parken für Feuerwehrangehörige
Vorlage: SR/2020/134/FR

Beschluss: 
Der Stadtrat beschließt für die Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida und der zugehörigen Ortswehren die unentgeltliche Nutzung von städtischen kostenpflichtigen Parkplätzen für eine Höchstparkdauer von max. 2 Stunden.

Schreiber

Oberbürgermeister                                                       Mittweida, am 26.02.2021

Bekanntgabe der Ausschusssitzungen im Februar 2021

• Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses/Betriebsausschusses am 9. Februar 2021
• Verwaltungsausschuss am 10. Februar 2021
• Technischer Ausschuss am 11. Februar 2021

Bekanntgabe der Stadtratssitzung am 28. Januar 2021

18.30 Uhr Stadtratssitzung
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Bekanntmachung des Stadtrates der Stadt Mittweida

Der Stadtrat der Stadt Mittweida fasste auf seiner öffentlichen Sitzung am Donnerstag, dem 28.01.2021, folgende Beschlüsse:

1. Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, BV Stadtbibliothek Technikumplatz 1a, LV 313 - Dacharbeiten
Vorlage: SR/2021/002/02

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die o. g. Leistung an die Firma AHT Klempner GmbH, Hauptstr. 20 in 04736 Waldheim mit einer Angebotssumme von 295.357,18 € zu vergeben.

2. Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Hainichener Straße 60, Flurstück 1205/8 Gemarkung Mittweida, Abbruch und Entsorgung der Bausubstanz der ehemaligen Wäscheunion - Abbrucharbeiten
Vorlage: SR/2021/003/02

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die o. g. Leistung an die Firma M. Günther & Co. GmbH, Plantagenstraße 25 in 09217 Burgstädt mit einer Angebotssumme von 431.499,85 € zu vergeben.

3. Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Treppen- und Geländersanierung im Stadtpark Goethehain Mittweida, Vernetzung Stadtpark-Landschaftsbau/Tiefbau
Vorlage: SR/2021/004/02

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die o. g. Leistung an die Firma Altenhainer Baugesellschaft mbH, Altenhainer Dorfstr. 47 in 09128 Chemnitz mit einer Angebotssumme von 190.944,31 € zu vergeben.

4. Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Feuerwehrgerätehaus Ringethal, Baumeisterarbeiten
Vorlage: SR/2021/006/02

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die o. g. Leistung an die Firma Hoch- und Tiefbau GmbH Mittweida, Südstraße 8B in 09648 Altmittweida mit einer Angebotssumme von 700.454,82 € zu vergeben.

5. Gründung des Fördervereins - FreundInnen der europäischen Kulturregion Chemnitz 2025
Vorlage: SR/2020/007/02

Beschluss:

Der Rat befürwortet den Beitritt zum Förderverein - FreundInnen der europäischen Kulturregion Chemnitz 2025 und beschließt die Zahlung der Aufnahmegebühr von 3.500 Euro.

6. Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 04.12.2020 bis 14.01.2021
Vorlage: SR/2020/005/02

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Spenden im Zeitraum vom 04.12.2020 bis 14.01.2021 gemäß Sachverhalt anzunehmen.

Mittweida, 29.01.2021

Bekanntgabe der Stadtratssitzung am 17. Dezember 2020

18.30 Uhr Stadtratssitzung
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Bekanntmachung des Stadtrates der Stadt Mittweida

Der Stadtrat der Stadt Mittweida fasste auf seiner öffentlichen Sitzung am Donnerstag, dem 17.12.2020, folgende Beschlüsse:

1. Ausscheiden eines Ratsmitgliedes und Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 26.05.2019 für das Nachrücken in den Stadtrat
Vorlage: SR/2020/147/01

Beschluss:

1. Der Stadtrat stellt das Ausscheiden aus dem Stadtrat von Herrn Peter Seidel fest.
2. Der Stadtrat stellt fest, dass für Herrn Karl-Heinz Steinbach keine Ablehnungs- oder Hinderungsgründe vorliegen als Stadtrat tätig zu sein.
3. Auf der Grundlage des Wahlergebnisses aus der Stadtratswahl vom 26.05.2019 wird Herr Karl-Heinz Steinbach als Nachfolger mit Wirkung vom 17.12.2020 in den Stadtrat Mittweida nachrücken.
4. Herr Karl-Heinz Steinbach wird als Mitglied in den Verwaltungsausschuss sowie als stellvertretendes Mitglied in den Schul-, Kultur-, Sport- und Soziallausschuss mit Jugendbeirat/Betriebsausschuss und in den Technischen Ausschuss gewählt.

2. Wahl des Friedensrichters der Schiedsstelle Mittweida
Vorlage: SR/2020/135/01

Beschluss:

Der Stadtrat wählt als Friedensrichter für die Schiedsstelle Mittweida Herrn Joachim Jäckel mit Wirkung ab 03.01.2021 für die bevorstehende Wahlperiode von fünf Jahren.

3. Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2019
Vorlage: SR/2020/139/02

Beschluss:

-entfällt-
Der Rat nimmt Kenntnis vom Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2019.

4. Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlussprüfungen 2020 und 2021 der Stadt Mittweida und des Sport- und Kulturbetriebes
Vorlage: SR/2020/149/02

Beschluss:

Der Rat beschließt, für die Haushalts- und Wirtschaftsjahre 2020 und 2021 die örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse (§ 104 SächsGemO) der Stadt Mittweida, die Jahresabschlussprüfungen des Sport- und Kulturbetriebes (§ 105 SächsGemO und § 32 SächsEigBVO) und die weiteren pflichtigen Aufgaben der örtlichen Prüfung (§ 106 (1) SächsGemO) der SWS Schüllermann und Partner AG, Bautzner Str. 67, 04347 Leipzig zu übertragen.

5. Verkauf des unbebauten Flurstückes 1550/43 der Gemarkung Mittweida in der Georg-Büchner-Straße
Vorlage: SR/2020/137/02

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Verkauf des unbebauten Flurstückes 1550/43 der Gemarkung Mittweida mit einer Größe von 467 m² und die Eintragung einer eventuellen Grundschuldbestellung gemäß Sachverhalt.

6. Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, BV Stadtbibliothek Technikumplatz 1a, LV 405 - Elektrotechnik + Gebäudeautomation
Vorlage: SR/2020/144/02

Beschluss:

Der Rat beschließt, die o. g. Leistung an die Firma Beyer & Lohs GmbH, Chemnitzer Straße 56, 09669 Frankenberg mit einer Angebotssumme von 361.646,80 € zu vergeben.

Bekanntgabe der Ausschusssitzungen im Dezember 2020

• Verwaltungsausschuss am 9. Dezember 2020
• Technischer Ausschuss am 10. Dezember 2020

Bekanntgabe der Stadtratssitzung am 26. November 2020

18.30 Uhr Stadtratssitzung

Bekanntgabe der Stadtratssitzung vom 29. Oktober 2020

Bekanntmachung des Stadtrates der Stadt Mittweida

Der Stadtrat der Stadt Mittweida fasste auf seiner öffentlichen Sitzung am Donnerstag, dem 29.10.2020, folgende Beschlüsse:

1. Widerruf der Besetzung der Ausschüsse Verwaltungsausschuss, Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss mit dem Jugendbeirat/Betriebsausschuss, Technischer Ausschuss und Verwaltungsgemeinschaftsausschuss
Vorlage: SR/2020/116/01

Beschluss:

Der Stadtrat widerruft die Besetzungen des Verwaltungsausschusses, des Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses mit dem Jugendbeirat/Betriebsausschuss, des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsgemeinschaftsausschusses, Beschlüsse des Stadtrates SR/2019/081/01, SR/2019/082/01, SR/2019/088/01, SR/2019/089/01 vom 29.08.2019.

2. Bestellung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse
Vorlage: SR/2020/117/01

Beschluss:

Der Stadtrat bestellt folgende Mitglieder und deren stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse im Einigungsverfahren wie folgt:

Verwaltungsausschuss (8 Mitglieder):

Technischer Ausschuss (6 Mitglieder):

Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss mit dem Jugendbeirat/Betriebsausschuss (8 Mitglieder): 

Verwaltungsgemeinschaftsausschuss (5 Mitglieder):

3. Zuschuss Sportverein Kanu Lauenhain
Gemeindeanteil durch die Sportförderung des Freistaates geförderten Projekts "Modernisierung des Vereinshauses der SGL Lauenhain" - 2. Bauabschnitt
Vorlage: SR/2020/120/01

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den zur Umsetzung der o.g. Baumaßnahme benötigten Eigenanteil gemäß der Förderrichtlinie in Höhe von 15.000 € zur Verfügung zu stellen.

4. Zuschuss Sächsischer Kanusportverein Mittweida e.V.
Vorlage: SR/2020/122/01

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den kommunalen Zuwendungsanteil in Höhe von 8.004,00 € zur Sanierung des Daches des Vereins-Hauptgebäudes unter der Voraussetzung der Förderung der Maßnahme nach der Sportförderrichtlinie des Freistaates Sachsen.

5. Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 11.09.2020 bis 15.10.2020
Vorlage: SR/2020/124/02

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Spenden im Zeitraum vom 11.09.2020 bis 15.10.2020 gemäß Sachverhalt anzunehmen.

6. Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Instandsetzung "Wanderweg vom Alten Mühlweg zum Wappenfelsen" (Baubeschluss)
Vorlage: SR/2020/119/03

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Bauausführung zur Instandsetzung des Rundwanderweges an der Talsperre Kriebstein für den Bereich vom „Am alten Mühlweg bis zum Wappenfelsen“ vorbehaltlich der Bereitstellung von Fördermitteln

Schreiber

Oberbürgermeister                                                       Mittweida, am 30.10.2020

Verwaltungsgemeinschaftsausschuss vom 29. Oktober 2020

Polizeiverordnung vom 30. Oktober 2020

Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 24. September 2020

• Bekanntmachungssatzung vom 25. September 2020
• Benutzungs- und Gebührensatzung Ratssaal vom 25. September 2020
• Entschädigungssatzung vom 25. September 2020

FAQ zur Informationsveranstaltung in Frankenau vom 14. September 2020

Am 14. September 2020 fand eine Informationsveranstaltung in der Turnhalle Frankenau statt. Die Versammlung wurde für die Anwohner Frankenaus organisiert, um Informationen über das Bürgerenergieprojekt der MSE eG i.G. und zum geplanten Bau von Windkraftanlagen zwischen den Ortschaften Frankenau und Königshain zu erfahren. Den anwesenden Gästen war es möglich, am Abend Fragen an die Vortragenden zu stellen. Die erhebliche Menge der gestellten Fragen wurden beantwortet und in einem Fragen-Antwortenkatalog zusammengefasst, den Sie hier abrufen können.

Die Fragen wurden weitestgehend durch die MSE, Firma Bündig und die Firma Agraset beantwortet. Zusätzliche Antworten durch weitere Institutionen sind entsprechend gekennzeichnet.

FAQ-Katalog